Wird dabei festgestellt, daß „Bernstein-Massage“ eine beschreibende Bezeichnung und keine Wortschöpfung ist – und das dürfte wohl der Fall sein – dann ist der Markeneintragung und somit auch der Abmahnung die Grundlage entzogen. Die Löschung der Marke wird dieser Tage mit entsprechender Begründung auch schon beantragt. Erfolgt diese Löschung, kann die Abmahnung problemlos zurückgewiesen werden. Selbst die Herausgabe bereits unterzeichneter Unterlassungserklärungen kann dann gefordert werden! Zwar ist im Augenblick noch nichts entschieden, doch die Chancen stehen gut.

Wie auch immer die Rechtslage sein mag, besonders betrüblich ist hierbei, daß die jetzt Abgemahnten nicht zuvor auf anderem Wege über die Markeneintragung informiert wurden. Ein einfaches Schreiben oder ein Gespräch hätte dazu beitragen können, die Angelegenheit friedlich zu bereinigen und Zwist und Zerwürfnisse zu vermeiden. Doch statt einem solchen „Miteinander“ wurde gleich das juristische „Gegeneinander“ in Form einer Abmahnung gewählt. Das ist schade.